Wie soll eine Mobilitätswende gelingen, wenn die Grundlagen dafür entzogen werden?
Die Meldung, dass Frau Greiser die Zahlungen des Landkreises an die SNG für den ÖPNV Suhl/Zella-Mehlis eigenwillig eingestellt hat, stößt bei Bündnis90/Die Grünen auf größtes Unverständnis.
Für eine starke Region und ein attraktives Oberzentrum ist der übergreifende ÖPNV ein wichtiger Baustein. Die Bürger sind auf einen zuverlässigen und engmaschigen ÖPNV angewiesen, wenn die Mobilitätswende gelingen soll. Außerdem fordern wir einen zukunftsweisenden Verkehrsverbund für ganz Thüringen, der somit verbaut wird. Von der Streichung sind insbesondere Zella-Mehliser betroffen, die die Verbindung zum täglichen Pendeln zur Arbeit, für Arzt- oder Klinikbesuche und zum Einkaufen nutzen. Die Landrätin ignoriert diesen Umstand oder nimmt eine Verschlechterung billigend in Kauf.Den Geldhahn einfach zuzudrehen, ist eine der härtesten Maßnahmen, die man politisch ergreifen kann. Außerdem missfällt uns, dass die parlamentarischen Gremien übergangen und der demokratische Diskurs missachtet wurde. Neben dem Anschein, dass hier Sanktionen gegen die Stadt Suhl ergriffen werden, wirkt diese Ankündigung wie eine Trotzreaktion. Auch stellt sich die Frage, ob der Haushalt des Landkreises wirklich so solide und zukunftsfähig ist, wie immer dargestellt wurde. Da die Spekulation auf eine Fusionsprämie nicht aufging, muss nun massiv eingespart werden. Aber die Einsparung bei klimafreundlicher Mobilität ist falsch.
Wir appellieren deshalb den Fokus des kommunal- und landespolitischen Handelns für die kommenden Jahre endlich auf ein solides, nachhaltiges und bürgernahes Verkehrskonzept für eine starke Region zu legen. Dazu gehört der Ausbau des ÖPNV, ausgestattet mit ausreichend finanziellen Mitteln.
Gerne kommen wir hierzu am Dienstag, den 17.09.2019 um im Michel Hotel Suhl mit interessierten Bürgern, unserem Landtagsabgeordneten Roberto Kobelt und unserem Direktkandidaten für Suhl/Zella-Mehlis/Oberhof Tobias Lemme ins Gespräch.
Tobias Lemme Direktkandidat für Bündnis 90/Die Grünen
Marko Türk Stadtrat